Nutzungshinweise und -bedingungen

Allgemeines
Das Deutsche Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer (FÖV), Freiherr-vom-Stein-Str. 2, 67346 Speyer, betreibt eine Datenbank mit Dokumenten zur Verwaltungsmodernisierung. Die dort eingestellten Dokumente werden auf den Servern des Rechenzentrums der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer gespeichert und können von allen Nutzern eingesehen und heruntergeladen werden.

Nutzerkonto
Für das Einstellen von Dokumenten auf den Dokumentenserver „DokServ“ muss der Nutzer über ein Konto verfügen. Ein solches Nutzerkonto erhalten ausschließlich die Mitglieder des Unterausschusses AV (UA AV) und das FÖV zu redaktionellen Zwecken.

Autorisierung mittels Passwort
Die einstellende Person hat sich mit einem Passwort zu legitimieren bevor Dokumente eingestellt werden können. Eine Weitergabe des Passwortes hat möglichst zu unterbleiben. Sofern das Passwort an Dritte weitergegeben wird, haftet die das Passwort weitergebende Person für seine missbräuchliche Verwendung.

Format der Dokumente
Die Dokumente sind ausschließlich in publikationsfähigen Formaten wie beispielsweise PDF einzustellen oder dem FÖV ausnahmsweise zur Einstellung von den Mitgliedern des Unterausschusses in elektronischer Form zu übermitteln.

Rechtseinräumung
Mit dem Einstellen von Dokumenten oder elektronischer Übermittlung an das FÖV mit dem Ziel, diese einstellen zu lassen, erklärt sich der Einstellende bzw. Übermittelnde mit der öffentlichen Zugänglichmachung der Dokumente einverstanden. Dies gilt insbesondere dann, wenn das Dokument oder die Dokumente in ihrer Gesamtheit Schutz nach dem Urheberrechtsgesetz oder anderen gesetzlichen Vorschriften genießen.

Gegenstand der Rechtseinräumung
Gegenstand der Rechtseinräumung sind sämtliche Dokumente gleich welcher Art und Umfang, die eingestellt oder zur Einstellung übermittelt werden. Die einstellende bzw. die zur Einstellung übermittelnde Person versichert, dass sie ausdrücklich berechtigt ist, die Rechte an allen Dokumenten zur öffentlichen Zugänglichmachung einzuräumen und dazu bereits alle Zustimmungen der Herausgeber, Dienststellen, (Co-)Autoren, Rechteinhaber, etc. eingeholt hat, sofern diese dafür erforderlich sind.

Dauer der Rechtseinräumung
Dem FÖV wird dauerhaft und zeitlich unbegrenzt das Recht eingeräumt, die Dokumente öffentlich zugänglich zu machen. Die Löschung eines auf dem Dokumentenserver veröffentlichten Dokumentes ist möglich. Der Wunsch nach Löschung muss dem FÖV in Textform mitgeteilt werden. Die Löschung erfolgt spätestens nach 6 Wochen ab Zugang des Löschungsbegehrens.

Redaktionsrechte
Die Plattform sieht ein Redaktionssystem vor. Die eingestellten und übermittelten Dokumente werden erst nach Freigabe durch das FÖV allen zugänglich gemacht. Die Redaktion des FÖV behält sich ausdrücklich vor, Dokumente nicht zu veröffentlichen oder bereits zugänglich gemachte Dokumente wieder zu löschen. Ein Anspruch auf eine öffentliche Zugänglichmachung besteht nicht.

Weitere Redaktionsrechte
Das FÖV ist berechtigt, die von der einstellenden oder übermittelnden Person für das betreffende Dokument angegebenen und für die Such- und Auffindbarkeit wichtigen Metadaten wie Themenfelder, einstellendes Bundesland bzw. Bund, Verwaltungsebene und Umsetzungsstatus erforderlichenfalls zu verändern und oder zu vervollständigen.
Haftung, Schadensersatzansprüche
Die einstellende oder übermittelnde Person hält das FÖV von jeglichen Schadenersatzansprüchen frei, die sie aufgrund der Verletzung von Urheber-, Nutzungs-, Marken-, Datenschutz- oder sonstigen Rechten Dritter zu verantworten hat. Allein der jeweilige Autor ist verantwortlich für die Inhalte der Dokumente, die über den hier angebotenen DokServer öffentlich zugänglich gemacht werden.

Störungen
Für Störungen innerhalb der Datennetze sowie für eventuelle Veränderungen der Daten während der Datenübertragung übernimmt das FÖV keine Haftung.